Liebe Kolleginnen und Kollegen, 

selten fiel es mir schwerer, die passenden Worte zum Ende des Jahres zu finden. Ohne respektlos erscheinen zu wollen, es war im wahrsten Sinne des Wortes ein virulentes Jahr 2021. Aktuell befinden wir uns in der vierten Infektionswelle. In und zwischen diesen Wellen hatte die vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales es nicht leicht, ihre Aufgaben zu erfüllen. Aber bilden Sie sich bitte eine eigene Meinung.

Die meisten gewerkschaftlichen und gewerkschaftspolitischen Aufgaben mussten weiter digital erfolgen. Präsensveranstaltungen waren nur bedingt möglich und erfolgten nur unter den gegebenen Hygienevorschriften. Die BA hat es mit den Arbeitsagenturen und Jobcentern in kürzester Zeit geschafft, die meisten der gesetzlichen Aufgaben online anzubieten. Die Gremien und Gewerkschaften waren hier zuverlässige Partner, die immer ein Auge auf die Interessen der Mitarbeiterschaft legten. Die ständigen Änderungen der Regelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung verlangte ebenso ständige Anpassungen der regionalen Gegebenheiten. Kritisch betrachtete die vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales die einzelnen Stufen des operativen Übergangs, nach dem sich die Agenturen im Herbst für den persönlichen Kundenkontakt öffnen sollten. Ähnliche Kritik zur Situation in den Jobcentern, einige legen einen unverhältnismäßig großen Fokus auf persönliche Kundenkontakte.

In diesem Jahr trat die Novelle des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) in Kraft. Aus gewerkschaftlicher Sicht kann nicht von einem großen Wurf die Rede sein. Das Gesetz weist eine klarere Struktur auf. Verfahrensangelegenheiten wurden zusammengefasst und vieles flexibler gestaltet. Vor allem die Nutzung elektronischer Medien fand endlich Einzug in die Personalvertretung. Dennoch Kritik, da einige Sachverhalte aus der Mitbestimmung gestrichen worden sind und weitere im Rahmen arbeitgeberseitiger Neuinterpretationen nicht mehr in die Gremien eingereicht werden. Hier wird die vbba die Personalräte unterstützen durch Rechtsberatung und ggf. Anrufung der Verwaltungsgerichte, um Rechtssicherheit zu erlangen.

Für die Beamtinnen und Beamten des Bundes konnten der dbb mit der vbba und den weiteren Mitgliedsgewerkschaften wesentliche Verbesserungen bei der Arbeitszeit bei Dienstreisen, der Arbeitszeit bei Pflege, dem Sonderurlaub im Rahmen von COVID19 und die Langzeitkonten erreichen. 

Zum 01. April 2021 erfolgte die tarifliche Anhebung der Entgelte nach dem TV-BA um 1,2 %. Das Tarifergebnis vom Oktober 2020 wurde zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten des Bundes übertragen. 

Gleich zwei Personalien belegen die engagierte und erfolgreiche Arbeit unserer Gewerkschaft Arbeit und Soziales (vbba) innerhalb des dbb: Der vbba-Bundesvorsitzende Waldemar Dombrowski wurde auf Vorschlag der dbb-Bundesleitung zum Vorsitzenden der dbb-Grundsatzkommission „Wirtschafts- und Steuerpolitik“ gewählt. Aufgrund des deutlichen und nachhaltigen Mitgliederzuwachses im Tarifbereich haben wir einen weiteren Sitz im Bundeshauptvorstand des dbb erhalten. Von der vbba-Bundesleitung wurde für diese Funktion Karsten Staß benannt. 

Unsere Landesgruppe konnte viele der üblichen Sitzungen und Veranstaltungen nicht bzw. nur online abhalten. Im Spätsommer war es möglich den Landesgewerkschaftstag in Cottbus als Präsenzveranstaltung zu begehen. Neben dem Geschäftsbericht wurde die Gewerkschaftsarbeit für das kommende Jahr geplant. Große Diskussion gab es zum Thema gewerkschaftlicher Ausrichtung und Informationen für den Rechtskreis SGB II. Änderungen gab es an den Spitzen der örtlichen Gruppen Berlin Mitte und Cottbus. Den Vorsitz haben Johannes Backhaus (Berlin Mitte) und Melanie Schmidt (Cottbus) übernommen.

Ein Höhepunkt war die Jahresmitgliederversammlung 2021 in Mahlow an der Berliner Stadtgrenze. Die Landesleitung und die Teilnehmer dieser sehr gelungenen Veranstaltung danken Carola Schüler für die Organisation. Hier drei Originalzitate: „Wir fanden die Jahresmitgliederversammlung sau-gut“, „Wir wollen länger feiern“ und „Der Tisch der alten Säcke will wieder hierher kommen“. Diesem Wunsch kommen wir gerne nach. Die Jahresmitgliederversammlung 2022 findet am 26. August 2022 im Saustall in Mahlow statt. Übrigens, wenn Sie nähere Informationen dazu haben möchten, schauen Sie einmal auf unsere Homepage!

Nach den Tarifverhandlungen auf Bundesebene im Jahr 2020 folgten 2021 die Tarifverhandlungen auf Landesebene mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). Das zweite Jahr in Folge unter verschärften (Corona-)Bedingungen. Die

Forderungsfindung mit den dbb Gewerkschaften erfolgte in s. g. Branchentagen. Die Forderungen im verkürzter Form: Erhöhung der Tabellenentgelte der Beschäftigten um 5 %, mindestens um 150 Euro monatlich sowie die Zeit- und systemgerechte Übertragung des Verhandlungsergebnisses auf die Beamtinnen / Beamten sowie Versorgungsempfänger/-innen der Länder und Kommunen. Die vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales zeigte auch hier Flagge. Mein Dank an alle, die uns bei den Tarifaktionen durch ihre persönliche Teilnahme unterstützt haben. Die Tarifeinigung ergab für die kommunalen Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1300,00 Euro (bis spätetstens März 2022) sowie eine lineare Erhöhung der Entgelte von 2,8 % ab 01.12.2022. Die Vertragslaufzeit liegt bei 24 Monaten. Die dbb-Gewerkschaften konnten den Eingriff in den Arbeitsvorgang und damit die Verschlechterung in der Eingruppierung verhindern. Näheres unter dem Link: 211129_Flugblatt_Einkommensrunde_2021_Nr36.pdf (dbb.de)

Die vbba -Frauenvertretung hat einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist die Kollegin Seni Mazrekaj aus Kassel. Verabschiedet wurde u. a. unsere ehemalige Frauenvertreterin Elke Gresselmeier. Ich bedanke mich an dieser Stelle recht herzlich für die lange und sehr engagierte Arbeit!

Leider gab es auch traurige Nachrichten. Unser langjähriges Ehrenmitglied Egid Riedl verstarb im Mai 2021 nach langer schwerer Krankheit. Er war Mitbegründer unserer Landesgruppe Berlin-Brandenburg, wie wir sie heute kennen. Wir werden sein Andenken in Ehren halten.

Soweit der Rückblick auf das Jahr 2021. Sie sehen, trotz Pandemie und deshalb ausgefallener Personalversammlungen, Vorstandssitzungen und Arbeitskreisen, die vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales hatte gut zu tun. An dieser Stelle bedanke ich mich bei all jenen, die sich ehrenamtlich in unserer Gewerkschaft engagieren.

Das Jahr 2022 wird ein nicht minder aufregendes und arbeitsreiches Jahr für die vbba werden. Wahlen werden hier im Mittelpunkt stehen. Beginnen wir mit den Wahlen der Jugend- und Auszubildendenvertretung auf allen Ebenen im April. Unsere Landesgruppe hat Kandidatinnen und Kandidaten für die Haupt- und Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung benannt. 

Die Wahlen für die Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen haben keinen direkten gewerkschaftlichen Bezug. Die vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales sieht sich in ihrer Arbeit für diese Personengruppe in der Verantwortung und unterstützt die sich zur Wahl stellenden Kolleginnen und Kollegen mit entsprechenden Informationen und Schulungen.

Mein Appell an alle wahlberechtigten Kolleginnen und Kollegen, machen Sie von Ihrem Wahlrecht gebrauch und unterstützen Sie Ihre Kandidatinnen und Kandidaten mit Ihrer Stimme.

2022 findet der nächste vbba – Bundesgewerkschaftstag statt. Das höchste und stärkste Organ in unserer Gewerkschaft. Hier wird die Gewerkschaftlichspolitik der kommenden Jahre bestimmt. Neben der Neuwahl der gesamten Bundesleitung, wird es Änderungen in der Satzung geben. Unserer Landesgruppe wird durch unsere entsendeten Delegierten vertreten sein und entsprechend Einfluss nehmen.

Nochmals das Thema Tarif, konkret der TV-BA und die Bundesbeamtenbesoldung. Die zweite Stufe des Tarifergebnissen von 2020 tritt in kraft. Die Entgelte werden ab 1.4.2022 um 1,8 Prozent linear erhöht. 

Wie sich 2022 entwickeln wird ist ungewiss. Wir planen, so weit wie möglich.

Folgende Termine sind vorbehaltlich der Corona-bedingten Regelungen vorgesehen:

Die Jahresmitgliederversammlung ist für den 26. August 2022 geplant.

Der Landesgewerkschaftstag findet am 15. und 16. September 2022 in Rheinsberg statt.

Zeit zu schweigen, zu lauschen, in sich zu gehen.
Nur wer die Ruhe beherrscht kann die Wunder noch sehen,
die der Geist der Weihnacht den Menschen schenkt.
Auch wenn so mancher anders denkt.  

(unbekannter Autor)

Die Landesleitung und ich wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen gesegnete, friedvolle und vor allem gesunde Weihnachtsfeiertage, einen guten Rutsch sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022.

Manfred Feit
(Landesvorsitzender)